Obama und Hu Jintao erörtern Tibet-Frage

Washington/Berlin, 18. November. US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatspräsident Hu Jintao haben bei ihrem ersten Gipfeltreffen in Peking eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass die Tibet-Frage während der Gespräche erörtert worden ist. In der gemeinsamen Erklärung äußert sich Präsident Obama: „Ich habe mit Präsident Hu über die feste Überzeugung Amerikas gesprochen, dass alle Männer und Frauen über gewisse fundamentale Menschenrechte verfügen. Wir glauben nicht, dass diese Prinzipien einzigartig für Amerika sind, sondern dass diese universell gültige Rechte sind und dass sie allen Völkern, allen ethnischen und religiösen Minderheiten zur Verfügung stehen. Wir haben zur Kenntnis genommen, dass Tibet ein Teil der Volksrepublik China ist und die Vereinigten Staaten die baldige Wiederaufnahme der Gespräche zwischen der chinesischen Regierung und den Repräsentanten des Dalai Lama befürworten, um damit Sorgen und Differenzen aufzulösen, die die beiden Seiten haben mögen.“

Die tibetische Exilregierung im indischen Dharamsala hat in Reaktion auf die gemeinsame Erklärung von Staatspräsident Hu und Präsident Obama ihre Bereitschaft zur Wiederaufnahme des Dialogs bekräftigt und darauf hingewiesen, dass die Initiative hierfür von der chinesischen Regierung ausgehen müsse.

„Die gemeinsame Erklärung zeigt, dass Tibet ein prominentes Thema in den Beziehungen zwischen der USA und China bleibt“, erklärt Mary Beth Markey, Vizepräsidentin der International Campaign for Tibet (ICT). Allerdings müsse abgewartet werden, ob der neue Ansatz von US-Präsident Obama von der chinesischen Seite als Ausdruck eines ernsthaften Interesses der US-Regierung anerkannt wird, bei der Lösung der Tibet-Frage helfen zu wollen. Auch müsse abgewartet werden, ob Präsident Obama das Gewicht seines Amtes dazu nutzt, um eine baldige Wiederaufnahme des sino-tibetischen Dialogs zu fördern.

Die chinesische Regierung möge Präsident Obamas Entscheidung, den Dalai Lama nicht zu treffen, als Bruch mit der bisherigen Politik der Vereinigten Staaten gewertet und dies zum Anlass genommen haben, einen Politikwechsel in Washington in Bezug auf Tibet zu fordern, so Markey weiter. Übersehen werde dabei, dass die Tibetfrage seit langem fester Bestandteil der Außenpolitik der Vereinigten Staaten ist, was sowohl Unterstützung für den Dalai Lama als auch die Thematisierung der schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in Tibet beinhalte, erklärte Markey. 
Die International Campaign for Tibet hatte sich vor der Chinareise des US-Präsidenten an das Weiße Haus in einem Schreiben für ein nachhaltiges Eintreten des US-Präsidenten für Tibet eingesetzt. Präsident Obama solle die Unterstützung der Vereinigten Staaten bei den Dialogbemühungen zwischen den Gesandten des Dalai Lama und der chinesischen Staatsführung anbieten und sich für eine Einladung an den Dalai Lama zu einem Besuch in China einsetzen.

Kontakt:

Kai Müller
Geschäftsführer / Executive Director
International Campaign for Tibet Deutschland e.V.
Schönhauser Allee 163
D-10435 Berlin
Tel.: +49 (0) 30 27879086
Fax: +49 (0) 30 27879087
E-Mail: presse(at)savetibet.de

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